(Stand vom 18.10.2004)

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der eSwiss AG und deren Kunden. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Als Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen gelten natürliche Personen, die keine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit betreiben. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Allgemeiner Geschäftsbedingungen von Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass die eSwiss AG diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss / Vollmacht

1. Angebote seitens der eSwiss AG sind, wenn nichts anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde, freibleibend.

2. Indem der Kunde die Schaltfläche „Zustimmen“ anklickt, akzeptiert dieser die AGB´s der eSwiss AG und erteilt hierdurch einen Auftrag. An diesen ist der Kunde zwei Wochen gebunden.

3. Mit der Auftragserteilung bevollmächtigt der Kunde der eSwiss AG zu allen Maßnahmen, die für die Erfüllung des in § 3 dieser AGB´s genannten Vertragsgegenstandes notwendig sind.

4. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung seitens der eSwiss AG zustande.

§ 3 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Sperrung und Wiederbeantragung von Kreditkarten der Kunden, und die Verwaltung der dazu gehörenden Informationen.

§ 4 Preise

1. Es gelten die bei Vertragsschluss gültigen Preise. Diese sind in der jeweils aktuellen Preisliste von der eSwiss AG festgehalten. Die eSwiss AG ist ab Auftragserteilung zwei Wochen an die zu diesem Zeitpunkt gültigen Preise gebunden.

2. Die eSwiss AG akzeptiert nur die bei Vertragsschluss gültigen Zahlungsarten. Diese sind in der jeweils aktuellen Preisliste von eSwiss AG festgehalten. Der Preis wird mit Rechnungsstellung sofort zur Zahlung fällig.

3. Kommt der Kunde mit der Zahlung des vereinbarten Preises in Verzug, so ist die eSwiss AG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verlangen.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich Änderungen seiner Kreditkartendaten unverzüglich an die eSwiss AG weiterzuleiten.

§ 6 Haftung

1. Gegenüber Unternehmern im Sinne von § 1 dieser AGB haftet die eSwiss AG für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit der eSwiss AG, ihren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

2. Gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 1 dieser AGB haftet die eSwiss AG nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

3. Die eSwiss AG haftet nicht für Schäden, die durch einen Missbrauch der Kreditkarte des Kunden durch Dritte bis zur erfolgten Sperrung der Karte bei dem jeweiligen Kreditkarteninstitut verursacht sind.

4. Die vorgenannten Haftungsregelungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die eSwiss AG und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

§ 7 Anmeldung / Authentifizierung

Der Kunde hat die Möglichkeit mittels eines Webportals auf das System der eSwiss AG zugreifen zu können.

1. Jegliche Benutzung des Portals setzt eine vorherige Anmeldung des Kunden voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter Verwendung unterschiedlicher Namen und / oder Adressen ist unzulässig. Bei der Anmeldung hat der Kunde einen Benutzernamen und ein Zugangskennwort zu benennen. Diese sind vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.

2. Die eSwiss AG ist jederzeit und ohne die Angabe von Gründen berechtigt, die Zulassung zu dem Portal zu widerrufen und die entsprechende Zugangsberechtigung zu sperren.

3. Der Kunde vereinbart mit der eSwiss AG ein Kennwort für die telefonische Legitimation bei der eSwiss AGs. Diese sind vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.

§ 8 Widerrufsrecht

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinne von § 1 dieser AGB, so steht ihm ein Widerrufsrecht nach folgenden Maßgaben zu:

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax und eMail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Zugang der schriftlichen Angebotsannahme durch die eSwiss AG. Die Widerrufserklärung ist an die obenstehende Geschäftsadresse zu richten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden.

§ 9 Salvatorische Klausel

1. Die eSwiss AG behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne die Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden spätestens zwei Wochen vor deren Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung dieser neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang bei dem Kunden, so gelten diese als akzeptiert.

2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Regelungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt für eventuelle Regelungslücken.

§ 10 Schlussbestimmung

1. Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den Vertragsverhältnissen sowie über deren Wirksamkeit zwischen der eSwiss AG und ihren Kunden ist das Gericht Zürich.

2. Für alle Vertragsverhältnisse zwischen der eSwiss AG und ihren Kunden gilt ausschließlich das Recht der Schweiz.